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Friday 26th of April 2024
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Kundgebungen verlieren an Zulauf

Kundgebungen verlieren an Zulauf

Islamfeindliche Kundgebungen haben nach Angaben der Bundesregierung im vergangenen Jahr stark an Zulauf verloren. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) unter Berufung auf vier Antworten des Innenministeriums auf quartalsweise Anfragen der Linken-Bundestagsfraktion.

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kritisierte jedoch die Zählung als unvollständig. Das Ministerium nennt laut Antwort nur Kundgebungen mit „rechtsextremistischer beziehungsweise verfassungsschutzrelevanter islamfeindlicher Einflussnahme“. Darunter fallen nach Einschätzung der Behörden in Sachsen nicht die Pegida-Bewegung in Dresden oder Legida in Leipzig. Jelpke bezeichnete das als unbegreiflich.

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