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Sunday 31st of May 2020
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Oberster US-Gerichtshof: Keine Nennung Israels in US-Pässen

Der Oberste US-Gerichtshof hat in einem Rechtsstreit zwischen dem US-Präsidenten und dem Kongress im Gefolge der Beschwerde einer Familie aus Israel, welche die Eintragung des Namens Israels in ihrem US-Pass forderte, zugunsten des Weißen Hauses gestimmt und erklärt, der Name Israel gehöre nicht in US-Pässe.
Oberster US-Gerichtshof: Keine Nennung Israels in US-Pässen

Der Oberste US-Gerichtshof hat in einem Rechtsstreit zwischen dem US-Präsidenten und dem Kongress im Gefolge der Beschwerde einer Familie aus Israel, welche die Eintragung des Namens Israels in ihrem US-Pass forderte, zugunsten des Weißen Hauses gestimmt und erklärt, der Name Israel gehöre nicht in US-Pässe.


 
 
Der US-Kongress hat zurzeit von George W. Bush  die Anwendung des Namens Israels in US-Pässen gebilligt, und der Gesetzesentwurf wurde nach Unterzeichnung durch George W. Bush zu einem Gesetz.Eine israelisch-amerikanische Familie  war bestrebt , gestützt auf diesen  Kongress-Entschluss mittels einer Anklage gegen das US-Außenministeriums durchzusetzen, dass Israel als Name des Geburtslandes ihres Kindes in dessen US-Pass eingetragen wird, was jedoch auf die Ablehnung des Außenministeriums in der Amtsperiode Barack Obamas stieß.
 
Am Montagnachmittag  wurde der Fall in Berufung auf die frühere gerichtliche Handhabe, welche auf die Französischen Revolution zurückgeht, mit der Entscheidung abgeschlossen, dass der Kongress laut US-Verfassung nicht den Präsidenten zur Verwendung von Begriffen zwingen kann, die im Widerspruch zu seiner Außenpolitik stehen.
 
Dieser Entschluss wurde einige Monate nach dem Aufsehen, welches der US-Besuch Benjamin Netanjahus, Premierminister des zionistischen Regimes  auslöste, getroffen und kann als weiteren Misserfolg der israelischen Lobby hinsichtlich ihrer Einflussnahme auf  die US-Außenpolitik eingestuft werden.


source : irib.ir
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