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Wednesday 26th of January 2022
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US-Senat stimmt für Mitspracherecht beim Atomvertrag mit Iran

Die Parlamentskammer stimmte am Donnerstag mit 98 Stimmen und einer Gegenstimme für einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Sofern auch das Abgeordnetenhaus zustimmt, hätte der Kongress nach dem bis Ende Juni angepeilten Abkommen mit Iran 30 Tage Zeit, um es zu kippen.
US-Senat stimmt für Mitspracherecht beim Atomvertrag mit Iran

Die Parlamentskammer stimmte am Donnerstag mit 98 Stimmen und einer Gegenstimme für einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Sofern auch das Abgeordnetenhaus zustimmt, hätte der Kongress nach dem bis Ende Juni angepeilten Abkommen mit Iran 30 Tage Zeit, um es zu kippen.

US-Präsident Barack Obama hatte seinen Widerstand gegen das Vorhaben aufgegeben und angekündigt, das Gesetz unterschreiben zu wollen. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, könnte der Kongress auf diesem Wege verhindern, dass Obama Sanktionen gegen den Iran aufhebt.

Iran und die G5+1 erzielten am 2. April in Lausanne eine Einverständniserklärung über das iranische Atomprogramm, die unter anderem die Aufhebung aller gegen den Iran verhängten Sanktionen nach einem endgültigen Abkommen vorsieht. Dafür haben sich die Beteiligten eine Frist bis zum 30. Juni gesetzt.

 


source : abna
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