Die erste Abschiebehaftanstalt in Hessen wird aufgestockt. In der Einrichtung sollen die Insassen ein „einigermaßen normales Leben“ haben. Ziel soll die Sicherung der Ausreise sein.
Hessens erste Abschiebehaftanstalt hat inzwischen 20 Plätze und damit doppelt so viele wie noch vor einem Monat. Derzeit seien 17 der 20 Plätze belegt, es gebe ständig Zu- und Abgänge, sagte Polizeisprecherin Andrea Löb der Deutschen Presse-Agentur. Alle Untergebrachten seien erwachsene Männer. Mittelfristig soll die Einrichtung 50 Ausländer ohne Bleiberecht bis zu deren Abschiebung aufnehmen können.
Die meisten Insassen seien Muslime. Daher habe die Einrichtung auch ein Konzept für den Fastenmonat Ramadan erarbeitet, das es den Menschen ermögliche, auch nach Sonnenuntergang noch eine warme Mahlzeit zu bekommen, sagte Löb. Denn während des Ramadan dürfen Muslime vom Sonnenaufgang bis zum -untergang kein Essen und Trinken zu sich nehmen.
Einmal pro Woche koche der Sozialdienst zudem mit bis zu zehn Untergebrachten. Ein Imam komme regelmäßig zum Freitagsgebet. So könne in der Haftanstalt ein „einigermaßen normales Leben stattfinden“.
Betreiber ist das Polizeipräsidium Südhessen
Vor rund einem halben Jahr hatte die schwarz-grüne Landesregierung mit einem Gesetz die Voraussetzungen für die erste Abschiebehaftanstalt in Hessen geschaffen. Für die Einrichtung wurden die ehemaligen Freigängerhäuser der Justizvollzugsanstalt in Darmstadt-Eberstadt umgebaut.
Betreiber der Abschiebehaftanstalt ist das Polizeipräsidium Südhessen. Ziel der Abschiebehaft ist nach den Worten des Innenministeriums die Sicherung der Ausreise. Die Abschiebungshaft muss nach der europäischen Rechtssprechung streng von der Strafhaft getrennt werden.
